Erste Haushaltsdiskussionen im Bau und Liegenschaftsausschuss

Veröffentlicht am 09.08.2020 in Kommunalpolitik

Ob wir im Dezember diesen Jahres ein Haushalt beschließen können steht bisher noch nicht fest. Vor allem abhängig vom weiteren Verlauf der Corona-Pandemie und deren Folgen sind die Haushaltsberatungen im Anschluss vorzunehmen. Dennoch hat der Bauausschuss eine erste Weichenstellung vorgenommen, wie weiter verfahren werden soll.

Im Norfallfall erstellen die Ortsbeiräte im Löwenberger Land eine Liste an Investitionen die im nächsten Jahr realisiert werden sollen. Dies passierte vor der Coronapandemie. Die erwarteten Steuereinnahmen für dieses Jahr werden geringer ausfallen. Ob und in welcher Höhe Fördergelder fließen werden, ist ebenso unklar.

Deshalb haben Mitglieder des Bau- und Liegenschaftsausschuss  beschlossen diese Listen nocheinmal zurückzugeben. Die Ortsbeiräte sollen nun eine Prioritätenliste erstellen. Die dann Schritt für Schritt abgearbeitet werden kann. Der Ausschuss möchte von den Ortsbeiräten wissen welche Vorhaben den Menschen wichtig sind!

Danach kommen die Ausschussmitglieder zusammen, um über die Ergebnisse der Ortsbeiräte zu beraten und ebenso ein Prioritätenliste zu erstellen. 

Danach müssen wir abwarten, bis wir konkrete Zahlen vorzuliegen haben. Gemeint ist damit, wie hoch der Rückgang an Steuereinnahmen tatsächlich ist und welche Möglichkeiten es gibt, Fördermittel zu akquirieren. Um die Vorhaben finanzieren zu können. 

Die Mitglieder des Bauausschusses gehen davon aus, dass die Gemeinde den nächsten Haushalt nicht vor Februar/März verabschieden können wird. Deshalb sei es umso wichtiger, schon möglichst früh mit den Planungen zu beginnen.

Denn die Abstimmung mit den anderen Abteilungen über das Zahlenwerk würden durch die Coronabedingungen bestimmt schwierig.

 
 

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